Florenz

Nationalismus bedeutet Krieg

Straßburg |

Rede des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zur Lage der Union

EU-Kommissionspräsident Juncker hat gestern vor dem Europäischen Parlament in Straßburg seine jährliche Rede zur Lage der Union gehalten. „Die Rede war zukunftsorientiert und inspirierend. Statt die derzeitige, existenzielle Krise der EU zu beschönigen, hat Präsident Juncker eine ehrliche Bestandsaufnahme durchgeführt und handfeste Pläne vorgelegt“, fasst Karl-Heinz Florenz, CDU-Europaabgeordneter vom Niederrhein, die Grundsatzrede des Kommissionschefs zusammen.

Karl-Heinz Florenz: „Die grundsätzliche Frage, die wir uns stellen müssen, lautet: Was würde passieren, wenn wir die EU auseinander brechen lassen? Es würde einen Rückfall in den Nationalismus bedeuten und Nationalismus bedeutet Krieg. Ein Blick in die Ukraine zeigt, dass ein Einzelstaat gegen eine Okkupationsmacht wie Russland nichts ausrichten kann. Die Union ist eine Friedensgemeinschaft, die Auseinandersetzungen am Konferenztisch und nicht im Schützengraben schlichtet und in der trotz zahlreicher Konflikte in der Welt seit über 70 Jahren Frieden herrscht. Aber auch im Alltag müssen wir uns die enormen Vorteile wieder besser vergegenwärtigen. Niemand möchte wieder Zollhäuser an den Grenzen sehen. Aber auch bei Themen wie der Terrorbekämpfung oder etwa dem Klimaschutz wird klar, dass all unsere Konzepte nur funktionieren können, wenn sie grenzübergreifend umgesetzt werden.

„Klar ist, dass die Europäische Union derzeit nicht in Topform ist. Zu oft stellen die Mitgliedstaaten nationale Interessen in den Vordergrund, wo eigentlich Zusammenarbeit notwendig wäre. In Brüssel dafür stimmen und zu Hause meckern - das muss ein Ende haben“, fordert Florenz. „Stattdessen sollten wir das Gemeinsame unterstreichen und noch deutlicher zu unseren europäischen Werten stehen. Juncker hat hierzu die richtigen Impulse gesetzt“.

Die vollständige Rede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Wortlaut finden Sie hier: http://ec.europa.eu/priorities/state-union-2016_de

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