Florenz

Sichere Außengrenzen

Neukirchen-Vluyn |

Elektronisches Reiseregister für Nicht-EU-Bürger kommt

Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments hat dem Verhandlungsergebnis zur Gründung eines europäischen Einreise-/Ausreisesystems (EES) zur besseren Sicherung der EU-Außengrenzen zugestimmt. „Sichere Grenzen sind Voraussetzung dafür, dass wir die innere Sicherheit in der EU garantieren können“, erklärt Karl-Heinz Florenz, CDU-Europaabgeordneter vom Niederrhein. „Künftig werden alle Einreisenden aus Drittländern registriert und ihre Daten wie Identität, Reisedokumente, Fingerabdrücke und Passfoto erfasst. Die Sicherheitsbehörden der Mitgliedstaaten werden elektronisch Zugriff auf diese Daten haben und so in der Lage sein, mögliche Gefährder oder Personen, die mit falscher Identität reisen, zu erkennen und an der Einreise in den Schengenraum zu hindern. Attentäter, wie jener vom Berliner Weihnachtsmarkt, der sich mit gefälschten Dokumenten in Deutschland aufhielt, hätten so gestoppt werden können!“ so Karl-Heinz Florenz.

Die Daten der Nicht-EU-Bürger werden für maximal 90 Tage gespeichert werden. Personen, denen die Einreise in den Schengenraum verweigert wurde, werden jedoch dauerhaft in die Datenbank aufgenommen, um eine Einreise über einen anderen Mitgliedstaat zu verhindern. EES soll nach einer etwa dreijährigen Entwicklungsphase Anfang 2020 in Betrieb gehen. Das Europäische Parlament und der Ministerrat müssen das Verhandlungsergebnis noch formal bestätigen.

Mehr Informationen zum Thema EES finden Sie hier: http://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2016/586614/EPRS_BRI%282016%29586614_EN.pdf

 

 

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