Florenz

Terrorismus: EU-Parlament richtet Sonderausschuss ein

Neukirchen-Vluyn |

Gestiegene Bedrohung erfordert bessere Koordination der Sicherheitsbehörden

Das Europäische Parlament hat gestern beschlossen, einen Sonderausschuss zur Terrorismusbekämpfung einzurichten. Karl-Heinz Florenz, CDU-Europaabgeordneter vom Niederrhein, erklärt: „Leider haben die jüngsten Anschläge und Anschlagsversuche zu der Erkenntnis geführt, dass wir die Anstrengungen der einzelnen Behörden und Mitgliedstaaten besser koordinieren und den Informationsaustausch erleichtern müssen. Ich bin froh, dass die große Mehrheit der Abgeordneten der Initiative meiner Fraktion zu diesem Ausschuss gefolgt ist. Wir reagieren damit auf die gestiegene Bedrohungslage in Europa. Aufgabe des Gremiums wird sein, die Interoperabilität der europäischen Datenbanken zu überprüfen und die Zusammenarbeit in der Prävention sowie der Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung zu stärken. Um diesem Ziel näher zu kommen, fordere ich alle betroffenen Institutionen, Behörden und nationalen Parlamente zu einer engen Kooperation mit dem Ausschuss auf.“

Der Vorschlag für den Sonderausschuss wurde mit 527 Stimmen zu 73 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen angenommen. Dem Ausschuss werden 30 Abgeordnete angehören. Das Mandat des Ausschusses ist vorläufig auf ein Jahr ab der konstituierenden Sitzung begrenzt, kann aber vom Parlament verlängert werden.

Den Beschluss des Europäischen Parlaments vom 06. Juli finden Sie hier: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//NONSGML+TA+P8-TA-2017-0307+0+DOC+PDF+V0//DE

 

 

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