Florenz

Türkei: Beitrittsverhandlungen aussetzen

Straßburg |

Karl-Heinz Florenz (CDU) für Aussetzung der Beitrittsverhandlungen

Das Europäische Parlament wird heute über die Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei abstimmen. Dazu erklärt Karl-Heinz Florenz, CDU-Europaabgeordneter vom Niederrhein: „Die Türkei hat sich in letzter Zeit erheblich von der Europäischen Union und ihren Werten entfernt. Nicht nur die massive Einschränkung von Menschenrechten, sondern auch das grundlegende Demokratieverständnis bereitet uns Europäern erhebliche Sorgen. Wenn ein Regierungschef über Nacht viele tausend Menschen ohne Verfahren in Gefängnisse steckt und ein Präsidialsystem einführen möchte hat dies mit rechtsstaatlichen Strukturen nichts mehr zu tun. Ich werde daher heute für die Aussetzung der Beitrittsverhandlungen stimmen.“

 

Den Türkei-Bericht im Wortlaut finden Sie hier:

www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do

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