Florenz

Wie arbeitet die Europäische Kommission?

| FAQ

Die Europäische Kommission ist die Exekutive der Europäischen Union. Der Präsident und die Mitglieder der Kommission werden von den Mitgliedsstaaten mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments ernannt. Im Verfassungsvertrag ist vorgesehen, dass zukünftig das Europäische Parlament den Kommissionspräsidenten wählt. Präsident der Kommission ist zurzeit der Luxemburger Jean-Claude Juncker. 

Die Kommission ist der Motor des institutionellen Systems der EU, da sie das Initiativrecht besitzt und Gesetzestexte vorschlagen muss, die dem Parlament und dem Rat unterbreitet werden und so die Weiterentwicklung der Gemeinschaft in Gang hält.  

Als Exekutivorgan sorgt sie für die Ausführung der europäischen Gesetze (Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen), des Haushalts und der Programme, die vom Rat und vom Parlament angenommen werden.  

Als Hüterin der Verträge sorgt sie gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg für die Umsetzung und Anwendung des Gemeinschaftsrechts, des so genannten 'Aquis Communautaire'. Sie ist befugt, Mitgliedsstaaten zu verklagen.  

Als Vertreterin der Union auf weltweiter Ebene handelt sie vor allem in den Bereichen Handel, Umwelt und Zusammenarbeit internationale Übereinkommen aus.

 

 

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